Journalismus & Glosse
Hauptstadtkorrespondenz, 20. Lieferung - Von Berliner Regierenden und Regierten

Von Berliner Regierenden und Regierten

Der Hauptstadtbeschluss, also die Entscheidung, aus der Bonner Republik eine Berliner zu machen, das war ein gewaltiges Experiment. Darüber können sich die in Bonn tagen­den, damals immerhin schon seit einiger Zeit gesamtdeutsch zusammengetretenen Parla­mentarier eigentlich nicht im Unklaren gewesen sein.

Bonn als Hauptstadt, das war, bei allem Charme, Stein und Beton gewordenes west­deutsches Spießbürgertum: Nicht ganz klein, aber auch bestimmt nicht richtig groß; funk­tionierend aber nicht spektakulär, hier und da durchaus repräsentativ, aber nirgends prot­zig oder einschüchternd – mit allen diesen Eigenschaften war Bonn der Idealtypus einer Hauptstadt für das deutlich kleiner gewordene und bewusst arm an Macht gestaltete West­deutschland. Das war gutgegangen, sehr gut sogar, über vierzig Jahre lang. Bonn musste als Hauptstadt ebenso wenig für besondere Eigenschaften berühmt sein wie der Staat sel­ber, der von dort aus regiert und verwaltet wurde.

Doch dann kam die Wiedervereinigung, für die Deutschen ein unerhörter historischer Glücksfall, aber die glücklich Fügung hatte eine ganz neue Art der politischen Verantwor­tung im Gepäck. Diese Verantwortung galt es zu schultern, so dass an der Frage, ob Ber­lin wieder Hauptstadt werden sollte, sich zwangsläufig stellen musste. Wie das sein würde, Berlin als Bundeshauptstadt, das wusste niemand ganz genau, aber klar war, dass es ganz anders sein würde als in Bonn. Dementsprechend fiel das Abstimmungsergebnis denkbar knapp aus – für Berlin, bekanntlich.

Von den städtebaulichen Eigenschaften und vor allem von den Vorzügen Berlins als Hauptstadt war hier schon viel die Rede. Alles andere als eine Entscheidung für Berlin wäre schon wegen dieser Vorzüge eine geradezu sagenhafte Eselei gewesen. Sicher, es war eine ungeheure Aufbauarbeit zu leisten, vom Reichstag übers Kanzleramt bis hin zu den Ministerien. Aber als dann die Stunde des Umzugs endlich gekommen war, Jahre nach dem Hauptstadtbeschluss, da konnten die Politiker und vor allem die Heerscharen von Beamten mit rheinischer Erleichterung ausrufen: „Et het ja nochma jutjejange!“ Nur ei­nes war bei aller Euphorie über die neue, viel größere und viel weltläufigere deutsche Hauptstadt etwas aus dem Blick geraten, dass nämlich eine so viel größere Hauptstadt auch eine entsprechend größere Nähe der Regierenden zu den Regierten bedeutet. Das ist zumal in einer parlamentarischen Parteiendemokratie mitunter äußerst unangenehm.

Die städtebaulichen Strukturen Berlins stammen selbstverständlich nicht aus der Ära demokratischer Regierungen, denn dieses Zeitalter ist ja, gemessen an der gesamten deutschen Geschichte immer noch blutjung. Lange, breit ausgebaute Straßenachsen, rie­sige Plätze und palastartig große Regierungsgebäude, das alles sind geeignete architekto­nische Instrumente für die Einschüchterung der Untertanen. Eine mobile Kontinentalrakete oder auch eine Panzereinheit braucht nun einmal eine vierspurige Straße, um mitten in der Stadt paradieren zu können. Truppen können sich auf den weitläufigen Plätzen viel besser präsentieren als in kleinteiligen Gassen und Sträßchen in der drangvollen Nähe zum alten Vater Rhein. Und unter den gigantischen Säulen, die in Berlin allerorten tragende ästhetische Rollen spielen, lassen sich donnernde Ansprachen an die Regierten besonders gut inszenieren.

Doch was anfangen mit diesen Straßen, Plätzen und Gebäudeensembles, wenn das Volk nicht die Gesamtheit der Untertanen bildet, sondern den Souverän, im Wortsinne also den Herrscher selbst? Da steht also der Souverän vieltausendfüßig und empfindet ange­sichts der Herrschaftssymbole in Beton und Asphalt keine Ehrfurcht, sondern Ärger über „die da oben“, die von eben diesem Souverän bei den nächsten Wahlen ganz schnell von da oben heruntergeholt werden können. Aus der hieraus resultierenden Angst vor den Re­gierten verzichten die Regierenden weise darauf, von den architektonischen Herrschaftss­trukturen Gebrauch zu machen. Das gilt sogar für die baulichen Giganten, für die sich die Schuld ausnahmsweise einmal nicht den größenwahnsinnigen Herrschern der Vorzeit zu­schieben lässt. Denn auch in demokratischen Zeiten, sogar erst in Ausführung des Haupt­stadtbeschlusses wurde der baulichen Großmannssucht gefrönt. Wer daran zweifelt, muss bloß zu Fuß vom Hauptbahnhof in Richtung Reichstag gehen, wo sich leicht feststellen lässt, dass eben dieser Reichstag sich im Vergleich zum Kanzleramt und auch unmittelbar neben dem Paul-Löbe-Haus recht kompakt ausnimmt. Der Campus der Regierungsmacht, in preußischer Zeit „Königsplatz“ genannt, heute offiziell „Platz der Republik“ und inoffiziell schlicht als die Wiese vor dem Reichstag betitelt, dieses örtliche Zentrum der zusammen­laufenden Fäden des politischen Geschehens ist bislang noch kein einziges Mal genutzt worden für patriotische oder gar parteipolitische Schauspiele. Vielmehr ist es ein Tummel­platz für Berliner und Besucher, für politische Interessierte ebenso wie für Müßiggänger, die sich einfach nur ein paar gemütliche Stündchen lang in die Sonne legen und vielleicht auch ein wenig Fußball spielen wollen. So klug kann Regierungsarchitektur und -choreo­graphie im wiedervereinigten Deutschland sein. Das Gefühl von Jahrmarkt hat dort Einzug gehalten wohl mit der spektakulären Verhüllung des Reichstagsgebäudes durch das Künstlerpaar Christo, und es ist seitdem, auch lange nach Fertigstellung der Reichstags­sanierung nicht mehr gewichen.

Eben dieser Platz vor dem Reichstag verdeutlicht aber auch ein weiteres, genau ge­nommen das größte Problem, das die Regierenden in Berlin mit den Regierten haben: die Regierten rücken hier den Regierenden ganz schön eng auf die Pelle. Es ist noch gar nicht lange her, da waren die Stufen der großen Freitreppe des Reichstages für jedermann zugänglich. Das sollte Ausdruck sein einer Offenheit und Zugänglichkeit des Regierungs­geschehens, genauso wie die markante Kuppel des Reichstagsgebäudes. Berliner Repu­blik, das ist nicht nur die Fortführung der in Bonn begonnenen deutschen Demokratie in ei­ner anderen, größeren Stadt, das ist und sollte sein eine Regierungsform, bei der die Re­gierten nicht draußen vor bleiben, sondern freien Blick haben auf die Macht, der sie – der Souverän! – eben doch unterworfen sind.

So weit jedenfalls die Theorie. Offenheit und Transparenz führt auch immer zur Angreif­barkeit und Verletzlichkeit. Als es mit großer Euphorie und vielen guten Vorsätzen nach Berlin ging, da dachte niemand daran, wie konkret die den Deutschen eigentlich gut be­kannte Bedrohung durch den Terrorismus werden könnte. Schon der 11. September 2001 veränderte den Blick auf die Dinge, aber es dauerte noch einmal neun Jahre bis zum Win­ter 2010 auf 11, bis sich die Terrorgefahr sichtbar auf der Wiese vor dem Reichstag mani­festierte: Aus Gründen, die der Öffentlichkeit – vermutlich aus gutem Grund – bis heute nicht näher erläutert wurden, rief der Innenminister eine besonders hohe Terrorwarnstufe aus. Und seitdem ist es vorbei mit den spontanen, ungeregelten Warteschlangen auf den Stufen des Reichstages. Das gesamte Gebäude, einschließlich des sehr schönen Weges entlang der Spree, ist abgesperrt, Passanten kommen nicht mehr durch. Der Besuch der Reichstagskuppel wurde für kurze Zeit ganz unterbunden, danach nur kleinen Besucher­gruppen auf Einladung von Abgeordneten ermöglicht und unterliegt bis heute einem recht aufwendigen Anmelde- und Kontrollverfahren. Der Berlin-Tourist ist schneller in Tegel am Gate für einen transatlantischen Flug als in der Reichstagskuppel. Was die Besucher frei­lich nicht davon abhält, es dennoch zu versuchn. Die Warteschlangen bilden sich nun halt nicht mehr auf den Stufen des Reichstages, sondern vor den immer noch improvisierten Kontroll- und Registrierungsstellen.

Denn die Lust der Regierten, ihren Regierenden doch einmal über die Schulter zu schauen, ist ungebrochen. Der Wille der Regierenden, die Regierten immer einmal wieder nah heran zu lassen, ist es auch. Ein ganz einfaches und deswegen sehr erfolgreiches Mittel, die gewünschte – zeitweilige – Nähe herzustellen, ist der Tag der offenen Tür der Bundesregierung. Warum da nicht schon früher ein pfiffiger Regierungsberater drauf ge­kommen ist? Anscheinend hat jede Zeit ihre politischen Moden. Transparenz geht seit eini­gen Jahren immer gut, und so lädt die Bundesregierung also jährlich im Spätsommer, zum Ende der parlamentarischen Sommerpause hin zum „Staatsbesuch“. Mit diesem Wortspiel durften sich die „PrÖA“-Experten (also die für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) endlich ausleben. Gemeint ist natürlich der Besuch des Bürgers in Einrichtungen des Staates und gewollt ist der Anklang an den inoffiziellen Begriff des Besuchs von Staatsoberhäuptern untereinander. Feierlich soll es klingen, bodenständig geht es zu.

Diesen „Staatsbesuch“ sollte sich kein Berlin-Besucher entgehen lassen, der zufällig an genau diesem Wochenende in der Stadt ist. Es ist ganz einfach: Im Internet oder notfalls auch in einer der zahlreich verteilten Informationsbroschüren nachschauen, wo genau die Ministerien liegen. Für den Besucher geöffnet sind sie alle, auch das Kanzleramt, und zwar am Samstag und Sonntag des betreffenden Wochenendes jeweils von 10 bis 18 Uhr. Jedes Ministerium richtet dabei einen Tag ein, an dem der Ressortchef anwesend ist für eine Diskussionsveranstaltung oder auch nur ein Bad in der Menge. Die Minister und auch die Bundeskanzlerin geben sich bei dieser Gelegenheit betont volksnah, aus ihrer Rolle als Amtsträger kommen sie freilich nicht heraus. Der Finanzminister etwa erschien an ei­nem der Staatsbesuche zwar leger im kurzärmeligen Hemd ohne Krawatte und er hatte seinen Besuchern (also denjenigen seines Ministeriums) eine ganz besondere Attraktin in Gestalt einer weltberühmten griechischen Schlagersängerin zu bieten. Aber es war halt gerade Euro-Krise, mal wieder und immer noch, und die Sängerin außerdem ehemalige Abgeordnete des Europäischen Parlaments. So wurde aus dem zwanglosen Empfang des kleinen Mannes von der Straße ruckzuck eine hochpolitische Debatte und die – wie immer beschwichtigenden – Aussagen des deutschen Finanzministers wurden als Position der Bundesregierung medial verbreitet und wirkten beruhigend auf den nachbörslichen Finanzmarkt. Der staunende Bürger trank sein erfrischendes Bierchen und war aufregender Weise mittendrin dabei.

Dabei ist der Berliner Dienstsitz des Finanzministeriums nicht einmal der interessantes­te Bau, den es beim Staatsbesuch zu besichtigen gibt, der Garten hinter dem vormaligen Reichsluftfahrtministeriums ist immer noch das beste daran. Sehenswerter sind da sicher­lich das Auswärtige Amt am Werderschen Markt und selbstverständlich das Kanzleramt, das sich auf beide Ufer der Spree erstreckt. Dort lässt sich hin und wieder sogar der Dienst-Hubschrauber der Bundeskanzlerin besichtigen. Klar, das ist kleinlicher Voyeuris­mus, aber sehenswert ist das Fluggerät mit den einladenden weißen Ledersesseln alle­mal. Nähert sich, während man neugierig den Kopf in den Hubschrauber reckt, ein Pulk schwarz gekleideter Herren mit einer eher kleinen Frau in der Mitte – dann heißt es Ob­acht und bitte recht freundlich: Die Kanzlerin macht ihren Rundgang. Das Bad in der Men­ge ist nicht ihre Stärke, aber beim Staatsbesuch lässt sie sich in außergewöhnlich ent­spannter Stimmung ansprechen.

Der Tag der offenen Tür der Bundesregierung motiviert andere Verfassungsorgane (die Regierung ist nur eines unter mehreren) zur Nachahmung. Der Bundestag veranstaltet et­was ähnliches, nur halt an einem anderen Termin, so dass sich der Besucher nicht wun­dern sollte, wenn er am Wochenende des „Staatsbesuch“ im Kanzleramt willkommen ist, gegenüber im Reichstag aber nicht. Allerdings ist der Bundestag insgesamt und ganzjährig besonders transparent und bürgeroffen, wie sich das für die eigentliche Volksvertretung auch gehört. Schließlich wählt der Bürger den Bundestag, nicht den Bundeskanzler und seine Minister.

Vergleichsweise spät ist der Bundespräsident dazu übergegangen, eine Art Tag der of­fenen Tür zu veranstalten. Es bedurfte des Amtsantritts eines studierten Pfarrers im höchsten Staatsamt, der schon von seinem Temperament und seiner persönlichen Prä­gung her eine besondere Nähe zu den Menschen hat. Erst er kam auf die naheliegende Idee, das traditionelle Sommerfest des Bundespräsidenten nicht (nur) im Kreise geladener Gäste zu begehen, sondern mit allen Bürgern, die sich der Mühe des Schlangestehens vor Schloss Bellevue unterziehen wollten. Man stand übrigens lange, es kamen nämlich Zehn­tausende. Mit dieser einfachen aber großzügigen Geste dürfte der Pfarrer im höchsten Staatsamt auf einen Schlag viele schlimme politische Taktlosigkeiten seines Amtsvorgän­gers wiedergutgemacht haben.

Ob die anderen Verfassungsorgane einen ähnlichen Erfolg haben werden mit ihren Ta­gen der offenen Tür? Das wissen wir erst in ein paar Jahren. So lange sollte der Bürger je­denfalls die jährlichen Einladungen weiterhin wahrnehmen. Fröhliches Anstellen also – und bis denne!

Hinweis des Hauptstadtkorrespondenten an den Leser

Huch! Da ist es ja schon wieder so mir nichts dir nichts Herbst geworden in Berlin! Höchste Zeit, sich dem Wandel der Jahreszeiten in der tollsten Hauptstadt Deutschlands zuzuwenden. Das soll ab der nächsten Folge geschehen - die vermutlich wieder erst nach längerer Pause erscheinen wird. Patience, s'il vous plaît.