Journalismus & Glosse
PEGIDA ist kein Pestizid

Titel

Als ich das Wort PEGIDA zum ersten Mal las, dachte ich zuerst an ein Spülmittel oder Pestizid. Insekten-Ex für den Hausgebrauch. Ich las weiter. Aus PEGIDA wurden die »Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes«. Ich musste ein bisschen schmunzeln. Erst waren es die HoGeSa – »Hooligans gegen Salafisten« –, nun also PEGIDA. Inzwischen hat die Stadt Bonn ihren eigenen Ableger namens BOGIDA. Absurd, dachte ich doch immer, die Abkürzeritis grassiere nur im kaffeeschaumgetränkten Abteilungssprech alteingesessener

Großkonzerne und in der Welt der Informatik. Inzwischen hat dieser Trend also auch die Straße erreicht. Doch was steckt hinter diesen Abkürzungen, und vor allem was ficht Menschen aus der Mitte der Gesellschaft an, mit Fackeln und Forken loszuziehen, wenn es gilt, eine vielleicht gefühlte aber nicht messbar vorhandene Gefahr mit lautem Wir-sind-das-Volk-Gebrüll zu bekämpfen? Es sind dieselben Menschen, die im gemütlichen Wohnzimmer bleiben, wenn die USA millionenfach die Privatsphäre ausspähen, wenn EU-Lobbyisten moralisch fragwürdige Wirtschaftsabkommen wie TTIP gegen den Willen jedes vernünftig denkenden

Bürgers durchdrücken und wenn Großbanken in einem System des ungezügelten Finanzmarktkapitalismus ganze Staaten in den Abgrund stürzen. Waren diese Themen nicht greifbar genug? Braucht es einen konkreten Feind, etwa den »muslimischen Ausländer«, den man hassen kann, um die Menschen auf die Straße zu treiben? Wer die Nachrichten ein bisschen verfolgt, kann nicht behaupten, dass es allein der braune Mob ist, der vor allem in Dresden das Symbol der Montagsdemonstration auf perfideste Art missbraucht. Die Montagsdemo ist ein historisches Symbol für das friedliche

Aufbegehren eines Volkes, das frei sein wollte, für den Sieg des Unterdrückten über den Unterdrücker, über eine Bedrohung von innen: Der kleine Mann erhob sich gegen die mächtige Partei und stürzte sie. Dass die zumeist gesichtslosen Initiatoren der PEGIDA, die man übrigens durchaus in die rechte Ecke rücken darf, gerade dieses Symbol für ihren Protest wählen, ist ja kein Zufall. Wieder soll es gegen einen vermeintlich übermächtigen Feind gehen, dieses Mal jedoch gegen eine Bedrohung von außen. Das I in PEGIDA mag für die Islamisierung stehen, tatsächlich jedoch geht es den Initiatoren und auch einigen der Mitläufer um Überfremdung und um

die Angst vor dem Fremden. Was nicht schon immer so war, hat nicht zu sein und gehört hier nicht her. Aber wer meint, diese Ängste seien der alleinige Grund für die zunehmenden Proteste, der irrt. Kein Mensch mit Hirn kann eine Islamisierung etwa im Sinne eines Islamischen Staates wollen, von dem man seit einigen Monaten in im Stakkato ausgespuckten Zeitungsberichten lesen kann. Das will auch kein Politiker und sei er noch so sehr im links-grünen Milieu verortet. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. So steht es in der Verfassung und die ist schon allein in

dieser Grundaussage nicht vereinbar mit dem, was wir über Afghanistan lesen, über Syrien, den Irak oder den Iran. Aber wie gesagt, darum geht es bei PEGIDA nicht im Kern. Schon gar nicht denen, die sich den Märschen anschließen und die nicht in Lonsdale London und Fred Perry gekleidet sind. Worum es ihnen dann geht? Tja, das wissen sie selbst nicht so genau, zumindest immer dann, wenn sie gefragt werden. Jeder schimpft über etwas anderes, einig sind sie sich nur in einem: Sie sind wütend. Es ist die aufgestaute Wut jener Bürger, die sich vom Staat alleingelassen und von einer zunehmend rasanten Gesellschaft abgehängt fühlen. Der

Teekessel ist am Pfeifen und möchte vom Herd genommen werden. Wenn geballte Wut einen gewissen Punkt erreicht, muss sie kanalisiert werden, und genau ein solcher Kanal wird mit PEGIDA nun geboten. Scheiß doch der Hund drauf, wogegen protestiert wird, solange es einen gemeinsamen Feind gibt. All das gab es in den 1930er Jahren schon einmal und wurde zuerst belächelt. Geschichte wiederholt sich nicht, doch sie ist in der Lage, sich selbst zu zitieren. Es wird hier nicht reichen, wenn Politiker etablierter Parteien vor der Kamera ein verkniffenes Gesicht machen und vorbeten, man müsse den Leuten besser zuhören und werde das künftig auch tun.

Wer bei PEGIDA mitmarschiert, ist nicht zur thematischen Reflexion fähig oder schlicht ignorant genug, nicht reflektieren zu wollen. Und wer nicht reflektiert, wird auch wenig Interesse daran haben, wenn die Politik ihm zu erklären versucht, dass und weshalb Deutschland nicht überfremdet und dass PEGIDA in der Sache falsch ist, wenn sie sich gegen eine Minderheit richtet, die sich nicht wehren kann, weil sie zumindest am Ort der Proteste quasi nicht vorhanden ist. Das ist auch gar nicht Aufgabe der Politik. Aufgabe der Politik ist es seit jeher, Rahmenbedingungen zu schaffen, die wirtschaftliches Handeln und soziale

Gerechtigkeit gleichermaßen ermöglichen. Hier jedoch hat hat die Politik aufs Schlimmste versagt, und genau hier ist auch die Wurzel des ganzen Übels zu finden: PEGIDA ist das Resultat einer katastrophal verfehlten Sozialpolitik seit der Ära Schröder. Da ist immer noch der zutiefst neoliberale Schatten der Agenda 2010, deren Hartz-Gesetze eine klaffende wohlstandsgesellschaftliche Wunde hinterlassen haben, die bis heute nachblutet. Und während mehr und mehr Menschen jeden Euro zweimal umdrehen müssen, führt die blanke Gier der Mächtigen an den nur lieblos regulierten Finanzmärkten fast zum Kollaps ganzer

Volkswirtschaften. Ein Resultat dieses Irrsinns, das bis heute nachwirkt, sind etwa die Mikrozinsen, die Sparer für ihr Geld bekommen. Ein krankes System saniert sich, indem es die Ersparnisse des kleinen Mannes frisst. Das ist so bitter, wie es logisch konsequent ist. All das hat zum Niedergang der FDP gefüht – ein Bauernopfer, das wie keine andere Partei programmatisch für genau diese menschlich völlig erkaltete Politik stand und steht, die mit sozialer Marktwirtschaft schon längst nichts gemein zu haben scheint. Liebe Politiker, PEGIDA ist hausgemacht. Es ist nicht der Terrorist, der im Namen Allahs dem braven

deutschen Bürger den Kopf runterhauen will, um den es bei diesem Protest geht, es ist nicht der Moslem, der mit seiner allzu öffentlichen Religionsausübung nervt (was im Übrigen für alle Religionen gilt) und auch nicht der, der damit nicht nervt. Es geht nicht um Flüchtlinge, die uns die Wohlstandshaare vom Kopf fressen. Es geht auch nicht um Ausländer, die herkommen, um uns die Arbeit wegzunehmen und schon gar nicht um schmarotzende Ausländer, die es sich hier bequem machen und nicht arbeiten wollen. Nein, hier geht es um eine Politik, die wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik am Menschen vorbeiarbeitet. Das spürt auch,

wer nicht am Existenzminimum lebt. Wer Wind sät, wird Sturm ernten. Inzwischen ist es böig geworden in Deutschland, und wenn wir keinen Orkan möchten, wird das Zuhören allein nicht reichen. Denn wer zuhört, bleibt passiv, doch um PEGIDA und allen Auswüchsen beizukommen, die da noch kommen mögen, muss diese Regierung aktiv handeln und wieder mehr für die Menschen tun. Da reicht keine Rente mit 63 und auch kein Mindestlohn. Es geht um alle Menschen dieses Landes. Erst, wenn die Politik das begreift und vor allem sozialpolitisch endlich eine Wende vollzieht, kann sie selbst das eingangs erwähnte Insekten-Ex sein, denn

PEGIDA ist eben, auch wenn es so klingt, kein Pestizid, PEGIDA ist die Plage.